AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich, AGB des Kunden
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Kaufverträge zwischen Jumbo-Shop (nachfolgend “Verkäufer“) und dem Kunden. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten sie auch für alle zukünftigen Bestellungen des Kunden, ohne dass es eines besonderen Hinweises bedarf.
2. Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
3. Der Kunde ist gemäß § 13 BGB Verbraucher, wenn er den Kaufvertrag zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann. Anderenfalls ist der Kunde Unternehmer. Die Regelungen für Unternehmer gelten auch für juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
§ 2 Vertragsschluss, Korrektur von Eingabefehlern
1. Zwischen dem Verkäufer und dem Kunden kommt ein Kaufvertrag folgendermaßen zustande:
a) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, gegenüber dem Verkäufer ein Angebot zum Kaufvertragsabschluss abzugeben, dar.
b) Der Kunde gibt gegenüber dem Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab, in dem er nach Einlage von Waren in den Warenkorb den Button "KAUFEN" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses anklickt.
c) Der Verkäufer nimmt das Kaufvertragsangebot des Kunden an, in dem er dem Kunden unmittelbar nach Absendung seines Kaufvertragsangebots per E-Mail eine Bestell- und Kaufbestätigung an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse sendet. Der Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden kommt mit dem Zugang dieser Bestell- und Kaufbestätigung beim Kunden zustande.
2. Der Kunde wird vor Anklicken des Buttons "KAUFEN" aufgefordert, zu überprüfen, ob seine persönlichen Daten und die im Warenkorb abgelegten Waren richtig und vollständig sind. Hierbei hat der Kunde die Möglichkeit, etwaige Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen. Der Kunde kann seine Angaben berichtigen, in dem er auf den Button "ZURÜCK" klickt und seine Angaben anschließend erneuert. Der Kunde kann Waren aus dem Warenkorb entfernen, in dem er auf der rechten Seite des Warenkorbs unter "Entfernen" bei der zu entfernenden Ware den Button anklickt.
§ 3 Vertragssprache, Ausdruck und Speicherung des Vertragstextes
1. Als Vertragssprache steht Deutsch zur Verfügung.
2. Kunden haben die Möglichkeit, mittels der Druckfunktion ihres Browsers die jeweilige Angebotsseite mit allen dort enthaltenen Informationen selbst auszudrucken und zu speichern. Kunden können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Widerrufsbelehrung und das Impressum mittels der Druck- bzw. Speicherfunktion ihres Browsers ausdrucken und speichern. Eine Speicherung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht.
§ 4 Preise, Versandkosten, Zahlungsmethoden, Lieferzeiten
1. Die im Shop ausgewiesenen Preise enthalten die Umsatzsteuer. Ist der Kunde Unternehmer, gilt die Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe als vereinbart.
2. Zusätzlich zum Kaufpreis hat der Kunde Versandkosten zu zahlen. Die Höhe der Versandkosten ergibt sich aus den Angaben unter "Versandkosten".
3. Der Kunde hat die Möglichkeit, zwischen folgenden Zahlungsmethoden zu wählen: Vorkasse, Nachnahme, Paypal, Rechnung.
Der Kunde hat bei der Zahlung per Nachnahme zusätzlich zu den Versandkosten EUR 5,50 zu zahlen. Darüber hinaus hat der Kunde bei der Zahlung per Nachnahme weitere EUR 2,00 direkt an den Zusteller zu entrichten.
Eine Zahlung auf Rechnung ist nur für Kunden mit Wohnsitz bzw. Unternehmenssitz in Deutschland und nur bis zu einem Gesamtbestellwert von EUR 250,00 möglich. Der Rechnungsbetrag ist mit Erhalt der Rechnung sofort fällig und innerhalb von zehn Werktagen ab Eingang der Lieferung beim Kunden zu zahlen.
§ 5 Lieferbedingungen, Lieferfristen
1. Die Lieferung der Ware erfolgt durch das unter "Versandkosten" genannte Transportunternehmen.
2. Der Verkäufer liefert nur an Kunden mit Wohn- bzw. Geschäftssitz in der Europäischen Union.
3. Für Lieferungen gelten folgende Lieferfristen:
a) Lieferung an Kunden innerhalb Deutschlands: Die Lieferung von Ware, die in der Produktbeschreibung als verfügbar gekennzeichnet ist, erfolgt innerhalb von fünf Werktagen (Montag bis Freitag). Für Ware, die in der Produktbeschreibung nicht als verfügbar gekennzeichnet ist, beträgt die vorgenannte Lieferfrist zehn Werktage (Montag bis Freitag).
b) Lieferung an Kunden in Staaten der Europäischen Union: Die Lieferung von Ware erfolgt innerhalb von fünfzehn Werktagen.
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse und per Paypal am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrages an das überweisende Kreditinstitut bzw. an Paypal, bei Zahlung per Nachnahme und per Rechnung am Tag nach Eingang der Kaufvertragsbestätigung beim Kunden.
§ 6 Aufrechnung, Abtretungsverbot
1. Der Kunde ist nicht berechtigt, eigene Forderungen gegen Forderungen des Verkäufers aufzurechnen, es sei denn es handelt sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen. Sofern der Kunde Verbraucher ist, gilt der Aufrechnungsausschluss aus Satz 1 nicht für eigene Forderungen des Kunden gegen den Verkäufer auf:
a) vollständige oder teilweise Erstattung des Kaufpreises wegen Mängeln der Kaufsache,
b) Schadenersatz, Ersatz vergeblicher Aufwendungen und/oder Ersatz der zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen wegen Mängeln der Kaufsache.
2. Die Abtretung von Forderungen und Rechten des Kunden aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist ausgeschlossen, sofern der Kunde Unternehmer ist.
§ 7 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Ist der Kunde Verbraucher und übt er das ihm zustehende Widerrufsrecht aus, hat er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Kaufvertrag Eigentum des Verkäufers.
2. Der Kunde wird das Vorbehaltseigentum als solches kennzeichnen, sorgsam behandeln, warten und, sofern erforderlich, reparieren sowie bei einem Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware den Dritten auf das Vorbehaltseigentum hinweisen und den Verkäufer unverzüglich über den Zugriff informieren.
§ 9 Information zu gesetzlichen Mängelhaftungsrechten
Für die bei uns gekauften Waren bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte des Kunden.
§ 10 Erfüllungsort, Anwendbares Recht
1. Erfüllungsort für die jeweiligen Verpflichtungen aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Frankfurt am Main, sofern der Kunde Unternehmer ist. Die Erfüllungsortvereinbarung in Satz 1 begründet keine örtliche Zuständigkeit eines Gerichts.
2. Auf alle Ansprüche aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag findet deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) Anwendung.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Ihr Jumbo-Shop
Jumbo-Shop c/o REGUS
D.Kunda
Hahnstraße 68-70
60528 Frankfurt am Main
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 270136811
Telefon: +49 06196 / 97 276 10
Telefax: 03212 80 76 702
E-Mail: shop@jumbo-shop.de
